Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns (jo-gurt/Joris Abel, Lindenstraße, 1 74538 Rosengarten Tel.:+49 (0)1771650310 info@jo-gurt.de) und Ihnen (im Folgenden auch Käufer) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorliegenden Fassung. Der Einbeziehung von Ihnen verwendeter Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
(2) Zum Kauf berechtigt sind ausschließlich juristische Personen und natürliche Personen (soweit sie das 18. Lebensjahr vollendet haben) mit einer Lieferadresse in Deutschland.
2. Vertragsschluss
(1) Mit Einstellung eines Artikels geben wir das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die angebotene Ware zu den angegebenen Bedingungen ab.
(2) Mit dem Anklicken der Schaltfläche „In den Warenkorb“ wird die von Ihnen ausgewählte Ware im Warenkorb abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den Warenkorb jederzeit aufrufen und Änderungen vornehmen. Auf der Seite Warenkorb können Sie über die Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ den Verkaufsvorgang fortsetzen, wobei die einzelnen weiteren Schritte davon abhängen, ob Sie bei uns eingeloggt bzw. ob Sie als Kunde, Neukunde oder als Gast bestellen oder ob Sie die Bestellung über „Direkt zu PayPal“ abwickeln wollen. In jedem Fall können Sie anschließend die Liefer- und Rechnungsadresse sowie die Zahlungsmethode eingeben/ändern und werden Ihnen die Bestelldaten auf der Seite „Bestellung abschließen“ angezeigt. Dort können Sie Ihre Angaben nochmals überprüfen und diese z.B. durch einen Klick auf die Schaltflächen Adresse, Versandart oder Zahlungsart ändern, Produkte aus dem Warenkorb entfernen oder hinzufügen sowie den Kauf abbrechen. Erst durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Vertragserklärung ab und kommt der Vertrag mit uns zustande.
3. Widerrufsrecht
(1) Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmern im Sinne des § 14 BGB steht dagegen ein kein Widerrufsrecht zu. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(3) Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular finden Sie auf der Homepage unter dem entsprechenden Link Widerrufsbelehrung.
4. Zahlung
(1) Bei Abgabe der Bestellung können Sie wählen, ob Sie per PayPal, Lastschrift oder Kreditkarte zahlen möchten. Zahlungen gelten an dem Tag als geleistet, an dem wir über den Betrag verfügen können.
(2) Kommen Sie durch Erhalt einer Mahnung nach Fälligkeit oder ansonsten mit Ablauf von dreißig Tagen nach Zugang der Rechnung in Verzug, so können wir Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes verlangen. Sollte nachweislich ein darüber hinausgehender Verzugsschaden entstanden sein, so kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden.
(3) Wird von Ihnen die Zahlungsart Lastschrift gewählt, so wird der Rechnungsbetrag durch uns von dem von Ihnen angegebenen Bankkonto eingezogen. Falls eine Abbuchung vom angegebenen aufgrund mangelnder Deckung oder falsch angegebener Bankdaten nicht möglich sein sollte, haben Sie uns die durch die Rückbelastung entstehenden Bankbearbeitungsgebühren zu erstatten.
5. Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift innerhalb der von uns im Angebot angegebenen Lieferzeit.
(2) Sofern Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware auf Sie über, ansonsten mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen.
6. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung durch Sie ist nur möglich, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns nicht bestritten sind. Sind Sie Verbraucher, ist eine Aufrechnung auch dann möglich, wenn die Gegenansprüche auf einem durch Sie erklärten Widerruf des Vertrages beruhen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus diesem Vertrag beruht.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung bleibt die Ware unser Eigentum.
8. Gewährleistungsansprüche
(1) Ist der Besteller Verbraucher, stehen ihm die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistung abweichend von den gesetzlichen Regelungen ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit für alle darauf zurückzuführenden Schäden. Unberührt bleibt Haftung für arglistig verschwiegene Mängel, Ansprüche aus Garantieversprechen oder nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, zum Beispiel dem Produkthaftungsgesetz und die Verjährungsfrist für Rückgriffsansprüche gemäß § 478, 479 BGB.
(2) Bei Verträgen mit einem Unternehmer, der Waren in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit bestellt, gilt zusätzlich Folgendes: Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt uns diesen unverzüglich anzuzeigen. Unterlassen Sie die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Erhaltung Ihrer Rechte genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Haben wir den Mangel arglistig verschwiegen, so können wir uns auf die Rügepflicht nicht berufen. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsrechte wird auf ein Jahr begrenzt. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit für alle darauf zurückzuführenden Schäden. Unberührt bleibt Haftung für arglistig verschwiegene Mängel, Ansprüche aus Garantieversprechen oder nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, zum Beispiel dem Produkthaftungsgesetz und die Verjährungsfrist für Rückgriffsansprüche gemäß § 478, 479 BGB.
9. Haftung
(1) Wir haften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, zu denen insbesondere Schäden an der Ware selbst bis zur Absendung der Bestellung gehören. Die Haftung ist dabei auf den typischerweise bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind, soweit Sie nach Erteilung des Auftrages entstehen, ausgeschlossen. Insbesondere ist bei nur leichter Fahrlässigkeit jede Haftung für Beschädigungen ausdrücklich ausgeschlossen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Arglist oder der Übernahme einer Garantie bleibt unberührt.
(2) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zu Gunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, derer wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.
10. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist unser Sitz in Rosengarten .
(2) Bei Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit diesem hierdurch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers nicht entzogen werden.
(3) Haben Sie bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland oder sonst keinen allgemeinen Gerichtsstand oder sind Sie Kaufmann und Handeln in dieser Eigenschaft, so wird Rosengarten als Gerichtsstand vereinbart.
11. Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch Sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die jeweils einschlägige gesetzliche Regelung.